495, was jedoch durch unsere Examensanalyse nicht gedeckt wird). 1 ZPO konkretisiert, wonach die Parteien und ihre gesetzlichen Vertreter nach Namen, Stand, Gewerbe, Wohnort und Parteistellung bezeichnet werden sollen. Der Zivilprozeß gewährt nämlich dem einzelnen Schutz nur im Rahmen der Gemeinschaft, so daß niemand die Gerichte unnütz oder gar unlauter bemühen darf (Baumbach-Lauterbach-Albers-Hartmann, ZPO, Grundzüge § 253 Nr. Begründetheit (+), wenn ein „ die Veräußerung hinderndes Recht" vorliegt und der Beklagte keine Einwendungen geltend machen kann. B. Begründetheit. Übersicht: Rechtsschutzbedürfnis in der Zwangsvollstreckung verfahrensrecht:prozesshindernis_anderweitiger_rechtshaengigkeit [ipwiki] Das Rechtsschutzbedürfnis ist im Prozessrecht Zulässigkeitsvoraussetzung einer Klage ; bei fehlendem Rechtsschutzbedürfnis wird also die Klage als unzulässig abgewiesen. BGH, Beschluss v. 28.03.2019 - I ZB 63/18 - NWB Urteile Beachte: § 78 ZPO, Anwaltsprozess, ist lediglich Prozesshandlungsvoraussetzung ist. Rn 8 Die Festsetzung von Zwangsmitteln erfordert einen ordnungsgemäßen Vollstreckungsantrag des Gläubigers an das Prozessgericht des ersten Rechtszuges. Das mit der Prozeßhandlung verfolgte Ziel muß schutzwürdig sein . Tatbestandsberichtigungsantrag - und das Rechtsschutzbedürfnis | Steuerlupe "Fehler" im Thomas/ Putzo im ZVR - Liste mit Abweichungen ... - JurButler Leitsatz: Zur Zulässigkeit einer Feststellungsklage wegen Mängeln einer Werkleistung. Ausnahme sind . Die Form der Einlegung der Erinnerung ist analog § 569 ZPO nur bei aufgeworfenen Problemen zu thematisieren. Prof. Dr. Ekkehart Reinelt, Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof. Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung des Anspruchs ... Die Vollstreckungsgegenklage ist immer dann statthaft, wenn der . wirksame Einreichung; Bestimmtheit •Postulationsfähigkeit, §78 I 1 ZPO 2.Keine entgegenstehende Rechtskraft oder anderweitige Rechtshängigkeit, §322 ZPO / §261 III Nr. Schema Einziehungsklage / Drittschuldnerklage - Repetico 1 Satz 1 FGO besonders geregelten . Leistungsklage. Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO · ZPO · Schema Zivilrecht
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